Weisshufer.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

WEISSHUFER DIGITAL

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen WEISSHUFER DIGITAL, Oleksii Weisshufer (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Prozessautomatisierung, Digitalisierung und Beratung.
  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
  2. Der Vertrag kommt durch die schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
  3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

§ 3 Leistungsumfang

  1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
  2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.
  3. Zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Leistungsumfang enthalten sind, werden gesondert vergütet.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Dokumentationen und Zugänge unentgeltlich und rechtzeitig zur Verfügung.
  2. Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der zur Entscheidung und Information berechtigt ist.
  3. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistungserbringung bis zur Erfüllung der Mitwirkungspflicht zu unterbrechen. Die dadurch entstehenden Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Vergütung richtet sich nach der im Angebot oder der Auftragsbestätigung vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand (Zeithonorar) auf Basis der vereinbarten Stundensätze.
  3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
  4. Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat können Abschlagszahlungen vereinbart werden.

§ 6 Termine und Fristen

  1. Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
  2. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die dem Auftragnehmer die Leistungserbringung erheblich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Auftragnehmer zur Fristverlängerung um die Dauer der Behinderung.

§ 7 Gewährleistung

  1. Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen und nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung erstellt werden.
  2. Mängel sind unverzüglich schriftlich zu rügen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung.
  3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.

§ 8 Haftung

  1. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Eine weitergehende Haftung des Auftragnehmers besteht nicht.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

  1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur im Rahmen der Vertragserfüllung zu verwenden.
  2. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO.

§ 10 Urheberrechte und Nutzungsrechte

  1. Alle im Rahmen der Leistungserbringung entstehenden Werke (insbesondere Software, Konzepte, Dokumentationen) sind urheberrechtlich geschützt.
  2. Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Zahlung der Vergütung ein nicht-ausschließliches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erstellten Werken für die vereinbarten Zwecke.
  3. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung für Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§ 11 Kündigung

  1. Bei Dauerleistungen kann der Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Kündigungen bedürfen der Schriftform.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand dieser AGB: Januar 2025